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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Diese AGB gelten für alle Verträge über Facility-Management-Leistungen zwischen Facility Prof, Inhaber Hossein Ahmiane, Hansaallee, 40547 Düsseldorf (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Auftraggeber.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten in ihrer jeweils zum Vertragsschluss gültigen Fassung. (2) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt. (3) Verbraucher i. S. d. § 13 BGB und Unternehmer i. S. d. § 14 BGB werden gesondert gekennzeichnet, soweit Regelungen nur für eine Gruppe gelten.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Darstellungen auf der Website sind unverbindlich und stellen kein bindendes Angebot dar. (2) Mit dem Absenden des Angebotsformulars fordert der Auftraggeber ein unverbindliches Angebot an; ein Vertrag kommt nicht zustande. (3) Der Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder Beginn der Leistungsausführung zustande. (4) Angebote des Auftragnehmers sind 30 Tage gültig.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Art, Umfang, Frequenz und Qualität der Leistungen ergeben sich aus dem Leistungsverzeichnis des jeweiligen Vertrags. (2) Der Auftragnehmer darf geeignete Subunternehmer einsetzen; er bleibt Vertragspartner. (3) Zusatzleistungen bedürfen einer gesonderten Vereinbarung und werden zusätzlich vergütet. (4) Der Auftragnehmer erbringt Reinigungs- und Betreuungsleistungen als Dienstleistung, Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten mit vereinbartem Erfolg als Werkleistung.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber gewährt rechtzeitig Zutritt zum Objekt sowie unentgeltlich Strom, Wasser und abschließbare Abstellmöglichkeiten. (2) Er weist auf besondere Gefahren, Objektbesonderheiten und Sicherheitsvorschriften hin. (3) Verzögerungen aus unterlassener Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers; nachweisbare Mehraufwände sind zu erstatten.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. (2) Abrechnung erfolgt monatlich nachträglich; Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. (3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen (§ 288 BGB). (4) Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. (5) Bei dauerhaften Verträgen kann der Auftragnehmer Preise mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen anpassen, insbesondere bei Änderungen von Tariflöhnen, Mindestlohn oder Materialkosten; dem Auftraggeber steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Wirksamkeitsdatum zu.

§ 6 Reaktionszeiten und Notdienst

(1) Vereinbarte Reaktionszeiten beziehen sich auf den Beginn der Störungsbearbeitung, nicht auf die Störungsbeseitigung. (2) Bei höherer Gewalt, extremen Witterungsereignissen, Streik oder behördlichen Maßnahmen verlängern sich Reaktions- und Ausführungsfristen entsprechend.

§ 7 Winterdienst

(1) Der Winterdienst wird im Rahmen der vertraglich vereinbarten Räum- und Streuzeiten nach der jeweils geltenden kommunalen Satzung erbracht. (2) Die Verkehrssicherungspflicht geht nur im vertraglich bestimmten Umfang und für die vereinbarten Flächen und Zeiten auf den Auftragnehmer über. (3) Bei anhaltendem Schneefall oder Eisregen besteht kein Anspruch auf durchgehende Schnee- und Eisfreiheit.

§ 8 Mängelrüge und Gewährleistung

(1) Erkennbare Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Werktagen nach Leistungserbringung in Textform anzuzeigen. (2) Der Auftragnehmer hat das Recht zur Nacherfüllung. (3) Erst nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist stehen dem Auftraggeber Minderung oder Rücktritt zu. (4) Gesetzliche Rechte von Verbrauchern bleiben unberührt.

§ 9 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. (2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. (3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. (4) Es besteht eine Betriebshaftpflichtversicherung; Deckungssummen werden auf Anfrage nachgewiesen. (5) Diese Beschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen und Subunternehmer.

§ 10 Schlüssel und Objektsicherheit

(1) Überlassene Schlüssel werden dokumentiert übergeben und gegen unbefugten Zugriff gesichert verwahrt. (2) Bei Verlust haftet der Auftragnehmer nach § 9; die Haftung für Schließanlagen-Austausch setzt Verschulden voraus.

§ 11 Laufzeit und Kündigung

(1) Dauerschuldverhältnisse laufen, sofern nicht anders vereinbart, 12 Monate und verlängern sich um jeweils 12 Monate, wenn sie nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Laufzeitende gekündigt werden. (2) Verträge, die online mit Verbrauchern geschlossen werden, sind jederzeit über die gesetzlich vorgesehenen Wege kündbar; die Verlängerung erfolgt in diesem Fall auf unbestimmte Zeit mit einmonatiger Kündigungsfrist (§ 312k BGB). (3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. (4) Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 12 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ein Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss zu. Der Widerruf ist formlos gegenüber Facility Prof, Hossein Ahmiane, Hansaallee, 40547 Düsseldorf, kontakt@facilityprof.com zu erklären. Beginnt die Leistung auf ausdrücklichen Wunsch vor Ablauf der Frist, ist ein anteiliger Wertersatz zu leisten. Das Widerrufsrecht erlischt bei vollständig erbrachter Dienstleistung, wenn der Verbraucher zuvor ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt hat.

§ 13 Abwerbeverbot

Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit und 12 Monate danach keine Mitarbeitenden des Auftragnehmers abzuwerben.

§ 14 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Beide Parteien behandeln überlassene Informationen vertraulich. (2) Personenbezogene Daten werden nach den Vorgaben der DSGVO verarbeitet; Einzelheiten in der Datenschutzerklärung. (3) Soweit der Auftragnehmer im Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein Vertrag nach Art. 28 DSGVO geschlossen. (4) Der Auftragnehmer hält die Vorgaben des Mindestlohngesetzes und des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes ein.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; bei Verbrauchern bleiben zwingende Vorschriften des Aufenthaltsstaates unberührt. (2) Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Düsseldorf. (3) Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. (4) Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.

Hinweis: Diese AGB sind eine sorgfältig erstellte Vorlage und ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Wir empfehlen die Prüfung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt vor produktivem Einsatz.